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Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament. Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Abgeordnete informieren zu können.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich der Bürgerschaftsfraktion.

Aktuelles
4. August 2018

Feindeslisten rechtsextremer Gruppen

Dem Spiegel ist zu entnehmen, dass rechtsextreme Gruppen Feindeslisten von 25.000 Personen mit Namen und Adressen geführt haben sollen. Diese Listen sollen bei verschiedenen Ermittlungen und Gelegenheiten aufgefunden worden sein, auch im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den NSU. Dieser Hinweis beruht auf der Bundesregierungsantwort auf eine... Mehr...

 
27. Juli 2018

Geschlechtergerechte Weiterentwicklung der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Die einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung des Landes Bremen ist in ihrer Wirkung nicht geschlechtergerecht. Sie schafft und sichert nur in sehr geringem Maße Frauenarbeitsplätze. Eine wesentliche Ursache dafür sind die Vorgaben der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, aus der die einzelbetriebliche... Mehr...

 
3. Juli 2018

Werden Opfer sexueller Gewalt vor Gerichtsverhandlung abgeschoben?

Die Verurteilungsquote bei Sexualdelikten ist bundesweit erschreckend gering. Um die Ursachen dieser Tatsache im Land Bremen zu ermitteln, bekam das Institut zur Polizei- und Sicherheitsforschung den Auftrag, eine Fallstudie durchzuführen, in der alle angezeigten Fälle aus dem Jahr 2012 analysiert und ausgewertet werden sollten. Die Ergebnisse der... Mehr...

 
15. Juni 2018

Information über Schwangerschaftsabbrüche gesetzlich verankern! – Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz schreibt vor, dass die Länder ein ausreichendes Angebot wohnortnaher Beratungsstellen für die Beratung bezüglich Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen und dass die Ratsuchenden zwischen Beratungsstellen unterschiedlicher weltanschaulicher Ausrichtung auswählen können. Eine ausreichende und plurale Beratung... Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
25. Juli 2018 Arbeit/Bernhard/Frauen & Gleichstellung/Wirtschaft und Häfen

Geschlechtergerechte Weiterentwicklung der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – GRW-Fortschreibung 2020 für Veränderungen nutzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
13. Juli 2018 Bernhard

Beschäftigungspolitik bleibt wichtiges Instrument – Lazlo geht in die richtige Richtung

Presseerklärung von Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, zur jüngsten Berichterstattung zum Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose: Mehr...

 
3. Juli 2018 Bernhard/Frauen & Gleichstellung/Leonidakis/Migration & Integration

Werden Opfer sexueller Gewalt vor Gerichtsverhandlung abgeschoben?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
15. Juni 2018 Bernhard

Informationen über Stellen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, müssen im Internet öffentlich einsehbar sein

Presseerklärung von Claudia Bernhard, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, die einen erheblichen Nachholbedarf in der Informationsweitergabe sieht: Mehr...