Meine Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.


 

5. September 2018 Sport/Tuncel

Skateranlage im Postamt vor dem Aus

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
15. August 2018 Sport/Tuncel

Teilnehmer*innen bei „Kids in die Bäder“

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. Juli 2018 Kinder und Jugend/Leonidakis/Migration & Integration/Tuncel

Möglicher Anfangsverdacht der Untreue und der Insolvenzverschleppung im Zusammenhang mit der Akademie Kannenberg?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Januar 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Justiz & Inneres/Tuncel

UETD, Osmanen Germania und andere radikale Erdogan-Anhänger in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. November 2017 Leonidakis/Tuncel

Wann wird das Jugendamt in die Lage versetzt, gesetzliche Aufgaben vollumfänglich und zeitnah wahrnehmen zu können?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
28. Juni 2017 Bildung & Wissenschaft/Sport/Tuncel

Sportunterricht an Schulen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
12. September 2016 Kinder und Jugend/Leonidakis/Tuncel

Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch gewährleistet?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. September 2016 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Tuncel

Hat die türkische Regierung auch auf staatliche Stellen in Bremen Druck ausgeübt?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
10. August 2016 Kinder und Jugend/Tuncel

Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. April 2016 Justiz & Inneres/Tuncel

Wie wird das Präventionskonzept Salafismus zukünftig finanziell unterlegt?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 49