Zur Zeit wird gefiltert nach: Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus

Meine Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.


 

21. November 2018 Bernhard/Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Kultur

Hinweistafel zum „Lichtbringer“

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. August 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Justiz & Inneres/Vogt

Neonazi-Hooligans als Imbissbetreiber am Campus der Uni?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. Mai 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Vogt

Überschneidungen zwischen „Rechtspopulisten“ und Neonazigruppen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. April 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Janßen/Rupp/Wirtschaft und Häfen

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2017

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
16. Januar 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Justiz & Inneres/Tuncel

UETD, Osmanen Germania und andere radikale Erdogan-Anhänger in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
8. Januar 2018 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Vogt

Rassistische und antisemitische Straftaten gegen religiöse Einrichtungen und Gedenkorte und Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
31. Mai 2017 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Vogt

Neonazistische Gruppierung „Identitäre Bewegung“ und sog. neurechte Netzwerke in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. September 2016 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Tuncel

Hat die türkische Regierung auch auf staatliche Stellen in Bremen Druck ausgeübt?

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. April 2016 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Strunge

Dualer Studiengang Soziale Arbeit an der Hochschule Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
11. Februar 2016 Frieden, Antifaschismus & Antimilitarismus/Justiz & Inneres/Migration & Integration/Vogt

Rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge und Angriffe auf Unterkünfte und MigrantInnen in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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