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Meine Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.


11. Dezember 2018 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Verkehrskonzept Freimarkt überarbeiten

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der SPD mit der Drucksache 19/882 S: Mehr...

 
23. September 2018 Erlanson/Gesundheit/Rupp

Pflegenotstand verhindern - Unterbesetzung auflösen - Fachkräftelücke im Gesundheitswesen nachhaltig schließen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. Juni 2018 Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Keine weiteren Ticketpreiserhöhungen - Preismoratorium für den ÖPNV und Schienennahverkehr

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
8. Juni 2018 Gesundheit/Haushalt & Finanzen/Rupp

Gesundheit Nord von weiteren Zinszahlungen für den Teilersatzneubau entlasten!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. Juni 2018 Gesundheit/Haushalt & Finanzen/Rupp

Gesundheit Nord von weiteren Zinszahlungen für den Teilersatzneubau entlasten!

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE : Mehr...

 
26. Mai 2018 Erlanson/Janßen/Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie

Integrierte Planung des Bauabschnitts 2.2 der A 281 und B6n - Keine Übertragung der Zuständigkeit für die B6n an den Bund

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
23. Dezember 2017 Rupp/Umwelt, Verkehr & Energie/VerbraucherInnenschutz & Tierschutz

Windenergieanlage (WEA) Bultensee verhindern – Voraussetzungen für Ablehnung unverhältnismäßiger WEA-Standortentscheidungen schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
3. Dezember 2017 Haushalt & Finanzen/Janßen/Rupp

Bremerhaven an Verstärkungsmitteln für Schulen und Kindertagesstätten angemessen beteiligen – kommunalen Finanzausgleich solidarisch gestalten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
15. November 2017 Haushalt & Finanzen/Linksfraktion Bremen/Rupp

Doppelhaushalt (2018/2019) für die Stadtgemeinde Bremen und das kleinste Bundesland

Anträge der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
18. August 2017 Rupp/Stadtentwicklung, Beiräte & BürgerInnenbeteiligung/Vogt

Beirat Huchting bei den weiteren Planungen für die Linie 1 und 8 ernstnehmen und beteiligen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

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