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Sportunterricht an Schulen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Ist die Handlungsfähigkeit des Jugendamtes noch gewährleistet?

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Wie wird das Präventionskonzept Salafismus zukünftig finanziell unterlegt?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Situation der Hebammen im Land Bremen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Zusätzliche Präventionsangebote im Bereich Salafismus schaffen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Schulische Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.