Ezidische Genozid-Opfer besser schützen

Am Montag jährt sich der Genozid an den Ezid*innen zum zwölften Mal. Begangen wurde er vom „Islamischen Staat“ (IS) und seinen Verbündeten. 2023 erkannte auch der Bundestag die systematische Verschleppung, Ermordung und Verfolgung von Ezid*innen als Völkermord an.

Cindi Tuncel, Sprecher für Internationales der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschafft, erinnert: „10.000 Menschen wurden ermordet, viele weitere verschleppt und Opfer grauenhafter Gewalt. Bis heute sind etwa 2.000 Frauen und Kinder vermisst. Vor dem Hintergrund des jüngsten Anschlags des Islamischen Staates gegen die Christopher Street Day-Parade in Berlin ist die Unruhe nicht nur bei queeren Menschen groß, ob sie in Deutschland wirklich sicher vor Gewalt sind. Islamismus bedroht gezielt auch weitere Bevölkerungsgruppen, wie die Ezid*innen, die in dem Anschlag auf den CSD genau die islamistische Gewalt erkennen, der sie entkommen sind.

Aus Deutschland werden wieder Ezid*innen in das Gebiet abgeschoben, in dem sie vernichtet werden sollten und in dem sie bis heute nicht sicher sein können. Die Kooperation der Bundesregierung und der deutschen Abschiebebehörden mit den islamistischen Terroristen, unter anderem den afghanischen Taliban, lösen bei vielen Überlebenden des Genozids Besorgnis aus, ob der Schutz ihres Lebens und der Kampf gegen Islamismus noch höher stehen als rechter Abschiebepopulismus.“

Mit Blick auf die immer schärfere Abschiebepolitik der Bremer Innenbehörde betont Tuncel: „Die Ezid*innen in Bremen können sich sicher sein, dass wir Linke entschlossen sowohl gegen eine mögliche Kooperation der Landesbehörden mit Islamisten als auch gegen Abschiebungen von Bremer*innen und Bremerhavener*innen, die den Genozid überlebt haben, vorgehen werden.“